b30neu.de Newsletter Nr. 4/2015
Freitag, 27. Februar 2015
Rief spricht mit Dobrindt
(Berlin / Biberach) - Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief traf sich diese Woche mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Gemeinsam debattierten sie über die Anmeldung der Ortsumfahrungen Ingerkingen und Warthausen an der B 465 sowie den vierspurigen Ausbau der B 30 bis Ravensburg für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015. Rief bekräftigte seine Forderung, die Projekte auch ohne Unterstützung der baden-württembergischen Landesregierung aufzunehmen.
Vorhaben, die nicht im Bundesverkehrswegeplan stehen, können in den nächsten 15 Jahren nicht verwirklicht werden. Aus diesem Grund bemüht sich Rief seit Neukonzeption des Bundesverkehrswegeplans um die Aufnahme. Dobrindt sicherte Rief seine Unterstützung zu und äußerte sein Unverständnis, dass das Land die Anmeldung nicht selbst betreibe.
Alexander Dobrindt: "Kollege Rief macht sich bei mir und meinem Haus, seitdem wir den neuen Bundesverkehrswegeplan planen, dafür stark, die Projekte der B 465 und B 30 im Landkreis Biberach in die Bewertung aufzunehmen. Eigentlich hätte ich erwartet, dass das Bundesland die Anmeldung der Projekte an der B 465 selbst unternimmt. Ich habe mein Haus gebeten, die Projekte zu prüfen und vom Land Baden-Württemberg die noch fehlenden Daten und Unterlagen anzufordern."
(Pressefoto: MdB Josef Rief)
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