b30neu.de Newsletter Nr. 15/2015
Samstag, 05. Dezember 2015
Region einigt sich auf Prioritätenliste
(Region) - Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben mit den Landkreisen Bodenseekreis, Ravensburg und Sigmaringen hat sich am Freitag auf eine Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben geeinigt. Das einstimmige Votum sehen die Verbandsdirektion und Mitglieder der Verbandsversammlung als Signal der Geschlossenheit in Richtung Berlin, wo der entscheidende Bundesverkehrswegeplan 2015 auf den Weg gebracht wird. Realistisch sei die Umsetzung eines Drittels der Maßnahmen. In welcher Reihenfolge entscheidet jedoch der Bund.
Vorausgegangen sind der Abstimmung zahlreiche Diskussionen. Letztlich folgten die Vertreter der Landkreise und Kommunen dem dringenden Wunsch von Verbandsvorsitzendem Thomas Kugler und Verbandsdirektor Wilfried Franke ein klares Votum in Richtung Berlin abzugeben. Franke betonte, dass die Priorisierungsliste über Jahre gut überlegt und mit den Landkreisen abgestimmt sei. Alle Maßnahmen seinen planerisch gerechtfertigt. Realistisch absehbar sei jedoch nur die Umsetzung von einem Drittel der Maßnahmen. Aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 seien sieben Projekte in der Region umgesetzt worden.
Die Mitglieder des Regionalverbandes unterstrichen die Forderung der Verbandsdirektion nach Einigkeit. Kritik kam lediglich von Matthias Klemm (Grüne), der betonte, dass in der Straßenplanung zwar kein grünes Herzblut stecke, seine Fraktion der Liste aber trotzdem zustimmen werde. Wichtig sei den Grünen, dass die Trassensuche offen gestaltet würde. Wilfried Franke entgegnete, dass es sogar rechtswidrig wäre verschiedene Varianten nicht zu prüfen.
Der Regionalverband einigte sich auf folgende Liste:
Erste Kategorie:
1. B 30, Friedrichshafen - Ravensburg/Eschach mit Umfahrung Meckenbeuren
2. B 31, Meersburg - Immenstaad mit Umfahrung Hagnau
3. B 32, Molldietetunnel Ravensburg
4. B 311n/B 313 Meßkirch - Sigmaringen - Mengen
4a B 311n/B 313, Sigmaringen - Mengen
4b B 311n/B 313, Engelswies - Vilsingen
5. B 30 Ausbauende Baindt - Bad Waldsee
5a B 30, Ortsumfahrung Enzisreute
5b B 30, Ortsumfahrung Gaisbeuren
6. B 31, Friedrichshafen/Waggershausen - Friedrichshafen/B 30 alt
Zweite Kategorie:
1. B 31, Überlingen - Oberuhldingen
2. B 31, Oberuhldingen - Meersburg
3. B 467, Querspange zwischen Hirschlatt und Tettnang
4. B 32, Verlegung bei Blitzenreute
5. B 12, Ortsumfahrung Großholzleute
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