b30neu.de Newsletter Nr. 8/2016
Montag, 14. März 2016
Bundesverkehrswegeplan wird am Mittwoch vorgestellt
(Berlin) - Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, stellt am Mittwoch den neuen Bundesverkehrswegeplan vor. Der neue Bundesverkehrswegeplan soll nun Bundesverkehrswegeplan 2030 heißen.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält die Verkehrsprojekte des Bundes in die der Bund bis 2030 vorrangig investieren will. Mit dem Bundesverkehrswegeplan wird entschieden, ob ein Bedarf für ein Projekt besteht und wie dringend es realisiert werden soll - greift aber nicht nachgeordneten Planungsschritten vor. Die Verkehrswege sollen modernisiert und vernetzt werden. Dafür stehen Rekordmittel bereit: Bis 2018 steigen die Investitionen in die Infrastruktur um rund 40 Prozent auf 14 Milliarden Euro pro Jahr.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der erste Bundesverkehrswegeplan, der unter Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet wurde. Ab 21.März liegt der Entwurf für sechs Wochen öffentlich aus. Bürgerinnen und Bürger, Städte, Gemeinden, Verbände, alle weitere Interessierte und sogar die Nachbarländer sind aufgerufen Stellung zu nehmen. Nach Eingang der Anmerkungen wird der überarbeitete Bundesverkehrswegeplan 2030 vom Bundeskabinett beschlossen.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wird mit weiteren Informationen - auch zur Öffentlichkeitsbeteiligung - ab 16.03.2016, ab 17 Uhr auf: www.bmvi.de/bvwp2030 und www.bvwp2030.de veröffentlicht.
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