(Berlin) - Die Projektvorschläge für den "Bundesverkehrswegeplan 2015" (BVWP) zum Aus- und Neubau von Straßen, Schienenwegen, und Binnenwasserstraßen liegen vor. Sie sind ab sofort im Internet abrufbar unter: www.bmvi.de/bvwp2015. Etwa 1.500 Vorschläge zum Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen, 1.000 Vorschläge für Schienenprojekte und 46 Vorschläge zum Ausbau der Binnenwasserstraßen sind in den vergangenen Monaten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geschickt worden. Sie erfolgten durch die Länder, Bürgerinnen und Bürger, die Deutsche Bahn AG, Verbände oder die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagte am Donnerstag: "Wir haben nun eine weitere wichtige Grundlage für die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans. Im weiteren Verfahren werden wir den volkswirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzen der Projekte überprüfen und klare Prioritäten setzen: Beim Aus- und Neubau liegt der Fokus zum Beispiel auf der Beseitigung von Engpässen auf Hauptverkehrsachsen."

Im nächsten Schritt wird geprüft, ob die angemeldeten Projekte für den Bundesverkehrswegeplan geeignet sind. Dabei werden z. B. fehlende Daten gesammelt, Doppelung herausgenommen oder Projekte zusammengefasst. Im Laufe des zweiten Halbjahres 2014 wird damit begonnen die Projekte auf Basis der aktualisierten Verkehrsprognose 2030 zu bewerten. Dabei werden u.a. das Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie Umwelt- und Raumordnungsbelange untersucht. Dieser Prozess wird bis weit in das Jahr 2015 andauern. Eine Einordnung der Projekte in Priorisierungskategorien kann erst nach Abschluss der Projektbewertungen erfolgen.

Die jetzt veröffentlichten Listen enthalten auch begonnene, bzw. laufende Vorhaben, die nicht nochmals gesondert untersucht werden. Sie werden automatisch im neuen BVWP 2015 enthalten sein, weiter abgearbeitet und fertiggestellt.


Angemeldet wurden in der Region zwischen Ulm/Donau und dem Bodensee u.a. folgende Projekte:


Straße

Laufende Vorhaben
- B 30 OU Ravensburg/Eschach (B 30 Süd)

Neu zu untersuchende Vorhaben
- B 30 Friedrichshafen - Ravensburg/Eschach
- B 30 OU Gaisbeuren
- B 30 OU Enzisreute
- B 30 OU Biberach (Biberach/Jordanbad - Appendorf)
- B 10/B 30 Südtangente Neu-Ulm

Schiene

Laufende und fest disponierte Vorhaben
- Südbahn: Ulm - Friedrichshafen - Lindau (1. Baustufe)
Elektrifizierung und 2-gleisiger Ausbau


Internationale Projekte
- Südbahn: Ulm - Friedrichshafen - Lindau - Grenze D/A (2. Baustufe)
Elektrifizierung und 2-gleisiger Ausbau


Neu zu untersuchende Vorhaben
- Tübingen - Aulendorf - Kißlegg
Elektrifizierung und 2-gleisiger Ausbau

- Immendingen - Sigmaringen - Ulm
Elektrifizierung und 2-gleisiger Ausbau

- Basel - Singen - Friedrichshafen - Lindau
Elektrifizierung und 2-gleisiger Ausbau

Wasserstraße

-keine-

(Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)