Bedarf

1. Planungsphase
Bundesverkehrswegeplanung
Entscheidung, ob ein Bedarf besteht
 

Aktueller Stand
Im ersten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist der Ausbau der B 30 von Biberach/Jordanbad bis Hochdorf, bei Gaisbeuren und Enzisreute sowie von Ravensburg/Eschach bis Friedrichshafen im Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Damit haben diese Projekte eine Chance in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren zumindest begonnen zu werden.
 
Nicht enthalten ist der endgültige Ausbau der B 30 von Hochdorf bis Bad Waldsee. Dieser Ausbau ist damit nicht vor 2045 bis 2050 realistisch. Als vorläufige Zwischenlösung beabsichtigt das Land einen abschnittsweise dreistreifiger Ausbau zwischen den Orten von Oberessendorf bis Bad Waldsee. Die Ortsbereiche von Oberessendorf, Hebershaus, Englerts und Mattenhaus sowie die Ortsumgehung Bad Waldsee sollen bleiben wie sie sind.
 
Der erste Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 wird zurzeit überarbeitet. Er soll im Juli 2016 in den Bundestag kommen und im September 2016 beschlossen werden. Im Anschluss werden aus dem Bundesverkehrswegeplan die Bedarfspläne erstellt, die vom Bundestag als Anlage zu den Ausbauänderungsgesetzen beschlossen werden.

Beplant wird zurzeit nur der Streckenabschnitt von Ravensburg/Eschach bis Friedrichshafen. Auf allen anderen Streckenabschnitten ruht die Planung. Dort könnte frühestens 2017 die eigentliche Projektplanung mit der Vorplanung beginnen.

  

Informationen

• Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030
  (PDF, 6,8 MB)
• Erste Stellungnahme der "Initative B 30" zum Bundesverkehrswegeplan 2030
  (PDF; ca. 161 KB)
• Zweite Stellungnahme der "Initative B 30" zum Bundesverkehrswegeplan 2030
  (PDF; ca. 126 KB)
• Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan 2030

 

Hintergrund
Bei Bundesstraßen wird das "Ob" - ob ein Ausbaubedarf besteht - im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung bearbeitet. Im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung wird ein Bundesverkehrswegeplan erstellt. Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für die Planung der Verkehrswege des Bundes. Mit dem Bundesverkehrswegeplan wird entschieden, ob ein Bedarf für ein Projekt besteht und wie dringend es realisiert werden soll. Bundesverkehrswegepläne werden für einen Zeitraum von ca. 10 bis 15 Jahren aufgestellt. Nur was mit hoher Priorität aufgenommen wird, hat eine Chance realisiert zu werden.
 
Der letzte Bundesverkehrswegeplan stammt aus dem Jahr 2003. Er wird zurzeit überarbeitet. Seit März 2016 wird der neue Bundesverkehrswegeplan als "Bundesverkehrswegeplan 2030" bezeichnet. Im März 2016 stellte Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, MdB Alexander Dobrindt (CSU), den ersten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor. Bis zum 2. Mai 2016 konnten alle Bürgerinnen und Bürger, sowie Interessierte dazu Stellung nehmen.
 
Die Stellungnahmen werden zurzeit eingearbeitet. Voraussichtlich im Juli 2016 wird der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Bundestag beraten und soll im September 2016 beschlossen werden.

Im Anschluss werden aus dem Bundesverkehrswegeplan die Bedarfspläne erstellt, die vom Bundestag als Anlage zu den Ausbauänderungsgesetzen beschlossen werden.